Verpflichtungserklärung Lizenz Lehner
Liebe Mitglieder von InwesD
wie in der Vergangenheit berichtet, haben wir Kontakt mit Hrn. Lehner bezüglich seines Patentes zur Deponiebelüftung aufgenommen. Da die in diesem Patent beschriebene Technik in großen Teilen den üblicherweise auf unseren Siedlungsabfalldeponien zur Entgasung installierten Komponenten entspricht, hat der Vorstand ein orientierendes Gespräch mit Hrn. Lehner geführt, um zu klären, ob die Deponiebetreiber ohne ihr Zutun in den Anwendungsbereich des Patentes geraten können.
Hr. Lehner bestätigte, dass dies unter Umständen möglich sei, dass aber keinesfalls seine Absicht sei, Deponiebetreiber deswegen zu belangen. Um dieses abzusichern haben wir mit Hrn. Lehner eine kostenlose Lizenzvereinbarung abgeschlossen, die für InwesD und für seine Mitglieder Gültigkeit hat. Der Lizenzvertrag liegt dieser Mail als Anlage bei.
Bestandteil und Voraussetzung für den Lizenzvertrag ist jedoch, dass sich InwesD und seine Mitglieder verpflichten, die Lizenz nicht anzugreifen. Wir haben daher eine Verpflichtungserklärung vorbereitet, die von Mitgliedern, die der Lizenzvereinbarung beitreten wollen, auszufüllen und zu unterschreiben ist. Hierin verpflichtet sich das Mitglied gegenüber InwesD und dem Lizenzgeber, die Pflichten aus der Lizenzvereinbarung anzuerkennen und das Vertragsschutzrecht weder anzugreifen, noch Dritte bei einem Angriff zu unterstützen.
Ohne die Vorlage der unterzeichneten Verpflichtungserklärung ist die Nutzung der kostenlosen Lizenz für das Mitglied nicht möglich.
Mitglieder, die die Lizenz nutzen wollen, füllen bitte das beiliegende Formular aus und senden es unterschrieben an die Geschäftsstelle von InwesD. Alternativ ist auch die Übergabe bei der Mitgliederversammlung im Mai möglich.
Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
ppa. Thomas Fremmer
EGN Entsorgungsgesellschaft Niederrhein mbH
Leitung Betriebsstätte Vertrieb Kommunal
Greefsallee 1-5, 41747 Viersen